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Patentrechte der Firma Ford
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Beitrag
<blockquote data-quote="contrast" data-source="post: 555831"><p>Hallo,</p><p></p><p>ich bin kein Mitglied des Fotrd-Boards und ich möchte es auch nicht werden. </p><p></p><p>Durch Zufall habe ich im Scorpio-Forum gelesen, dass über 20 Jahre alte Zeichnungen, Schaltpäne den Copyright </p><p>der Firma Ford unterliegen.</p><p></p><p>Dieses ist nach meiner Rechtsauffassung falsch. (Siehe §6 und §16 Patentrecht der BRD).</p><p></p><p>*Patente enden in Deutschland nach 20 Jahren seit Erstanmeldung)</p><p>*Gebrauchsbuster (kl. Patent) enden in der BRD seit Erstanmeldung nach 10 Jahren.</p><p>*Der Designerschutz endet nach spätestens 25 Jahren.</p><p></p><p>Wer eine Rechtsschutzversicherung hat, kann im Zweifel seine kostenlose Hotline anrufen. </p><p>Eine Beratung bei der Industrie- und Handelskammer ist auch hilfreich.</p><p></p><p>Also nicht alles glauben, was hier im Ford-Board zu Young- und Oldtimern </p><p>von einigen gepostet wird. </p><p></p><p>Es gibt keinen ewigen Patentschutz der Fa-. Ford in Deutschland. </p><p>(Siehe Europapatent / EPO)</p><p></p><p>Auch Oldtimervereine dürfen nach Zeichnung alte Bauteile nachfertigen lassen,</p><p>wenn der Patentschutz erloschen ist.</p></blockquote><p></p>
[QUOTE="contrast, post: 555831"] Hallo, ich bin kein Mitglied des Fotrd-Boards und ich möchte es auch nicht werden. Durch Zufall habe ich im Scorpio-Forum gelesen, dass über 20 Jahre alte Zeichnungen, Schaltpäne den Copyright der Firma Ford unterliegen. Dieses ist nach meiner Rechtsauffassung falsch. (Siehe §6 und §16 Patentrecht der BRD). *Patente enden in Deutschland nach 20 Jahren seit Erstanmeldung) *Gebrauchsbuster (kl. Patent) enden in der BRD seit Erstanmeldung nach 10 Jahren. *Der Designerschutz endet nach spätestens 25 Jahren. Wer eine Rechtsschutzversicherung hat, kann im Zweifel seine kostenlose Hotline anrufen. Eine Beratung bei der Industrie- und Handelskammer ist auch hilfreich. Also nicht alles glauben, was hier im Ford-Board zu Young- und Oldtimern von einigen gepostet wird. Es gibt keinen ewigen Patentschutz der Fa-. Ford in Deutschland. (Siehe Europapatent / EPO) Auch Oldtimervereine dürfen nach Zeichnung alte Bauteile nachfertigen lassen, wenn der Patentschutz erloschen ist. [/QUOTE]
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